20. November 2007

Beitrag kann 2011 sinken

Die Rentenkasse ist dank der guten Konjunktur so gut gefüllt wie seit Jahren nicht mehr. Berechnungen zufolge verfügt sie Ende 2007 über eine Rücklage von 11,5 Milliarden Euro. Sie liege damit 1,8 Milliarden Euro höher als Ende 2006, teilte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung, Alexander Gunkel, am Dienstag in Würzburg mit. Die rund 20 Millionen Rentner können dennoch zur Mitte nächsten Jahres nur mit einer rund einprozentigen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Auch Beitragssenkungen seien frühestens 2011 möglich. Die Reserve entspricht laut Gunkel zum Jahreswechsel rund 0,72 Monatsausgaben. Die erforderliche Mindest-Rücklage von 20 Prozent einer Monatsausgabe werde damit um 8,3 Milliarden Euro überschritten. In den vergangenen Jahren war oft nicht mal der Minimalbetrag sichergestellt worden.

Die Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber dürfen jedoch laut Gesetz erst gesenkt werden, wenn das Polster auf 24 Milliarden Euro angeschwollen ist. Dies ist laut Gunkel nach bisherigen Berechnungen 2010 der Fall. Für das Folgejahr könnte der Beitragssatz für Arbeitnehmer und Arbeitgeber dann auf 19,4 Prozent reduziert werden. Anfang 2007 war der Satz von 19,5 auf 19,9 Prozent heraufgesetzt worden.

Gunkel sagte, an dem Anstieg der Rücklage sei erkennbar, wie stark sich die verbesserte Wirtschaftslage auch in den Bilanzen der gesetzlichen Rentenversicherung niederschlage. Gunkel bleibt bei der Einschätzung vom Oktober, wonach die Altersbezüge zum Juli nächsten Jahres um 1,03 Prozent in den alten und 1,13 Prozent in den neuen Bundesländern steigen können. Arbeitsminister Franz Müntefering hatte gar von einer noch geringeren Anpassung der Renten gesprochen.

Grundlage für die Berechnungen des sogenannten Schätzerkreises der Rentenversicherung sind die Annahmen der Bundesregierung zur Entwicklung der Löhne und Gehälter.

Den Angaben zufolgen stehen den Einnahmen der Rentenversicherung von rund 231,5 Milliarden Euro in diesem Jahr Ausgaben im Umfang von 230,3 Milliarden Euro gegenüber. Der Haushaltsüberschuss beträgt somit 1,2 Milliarden Euro